Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

AGB Handelsware

(Stand 01. Juni 2010)

 

Allen Verkaufsverträgen legen wir die nachstehenden Geschäftsbedingungen zugrunde, auch wenn der Kunde etwas anderes vorschreiben sollte. Abweichende Regelungen bedürfen der Schriftform.

 

 

1. Unsere Angebotspreise sind freibleibend und unverbindlich und stehen unter dem Vorbehalt der jederzeitigen Änderung, die vorher nicht angekündigt werden muss. Sie verstehen sich in EURO zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer ab Lager Berlin-Buchholz.

Die Versendung erfolgt unfrei und auf Kosten des Käufers zzgl. eines angemessenen Verpackungsaufschlages (ausgenommen hiervon ist Silvesterfeuerwerk der Klasse I und II zur Silvestersaison - ab 150,- EURO Netto-Warenwert inklusive Verpackung, ab 800,- EURO Netto -Warenwert frei Haus und Großfeuerwerk ab 2000,- EURO Warenwert netto frei Haus (ausgenommen PYRO-ART FRE MORTAR und PYRODIGIT sowie deutsche Inseln).

Bei Silvesterfeuerwerksbestellung unter einem Netto -Auftragswert von 200,- EURO inklusive Verpackung berechnen wir zusätzlich eine Auftragspauschale von 20,- EURO.

Bei Bestellungen von Großfeuerwerksartikeln, Bühnenpyrotechnik, Effektgeräte und Effektmitteln unter einem Netto -Auftragswert von 50,-EURO zzgl. Verpackung berechnen wir zusätzlich eine Auftragspauschale von 10.-EURO Lieferungen außerhalb Deutschlands erfolgen generell ex Works Berlin oder Hamburg (ausgenommen Großfeuerwerk frachtfrei deutsche Grenze ab 2000,- EURO Warenwert netto).

 

2. Aufträge erhalten durch unsere schriftliche Bestätigung Gültigkeit. Stillschweigende Lieferung ist dieser gleichzusetzen. Alle mündlichen Abmachungen, auch jene unserer Außendienstmitarbeiter, bedürfen zur Rechtsverbindlichkeit unserer schriftlichen Bestätigung.

 

3. Die Lieferung erfolgt auf Rechnung und Gefahr des Bestellers zu den am Tage der Lieferung gültigen Preisen. Die Liefermöglichkeit ist abhängig von geordneten Verhältnissen. Bei Verzögerung der Lieferung kann nach angemessener Nachfrist Annullierung, nicht aber Schadenersatz verlangt werden. Dies gilt besonders in Fällen höherer Gewalt (Streik, Feuer und desgl.) sowie möglicher Ein- und Ausfuhrverbote, Transport- und Betriebsstörungen, Wegfall unserer Bezugsquelle ohne unser Verschulden. Der Verkäufer ist zu Teilleistungen und Teillieferungen jeder Zeit berechtigt.

Liefertermine sind nur gültig, wenn sie von uns ausdrücklich bestätigt werden. Teillieferungen gelten hinsichtlich der Zahlung als selbständig. Eilaufträge werden bestmöglich ausgeführt, jedoch ohne Gewähr für das Eintreffen zu einem bestimmten Termin. Entstehende Frachtmehrkosten gehen zu Lasten des Käufers.

Rücksendungen wegen verspäteten Eintreffens können nicht angenommen und gutgeschrieben werden. Bei Nichtabnahme werden dem Empfänger 20% vom Bruttowarenwert zzgl. aller anfallenden Kosten in Rechnung gestellt.

 

4. Verdeckte Mängel können nur berücksichtigt werden, wenn sie innerhalb von 8 Tagen nach Eintreffen der Ware schriftlich gemeldet werden. Durch sie wird die Zahlungsverpflichtung nicht aufgehoben. In Fällen, in denen sich die Beanstandung als begründet erweist, bleibt es uns überlassen, entweder Ersatz zu liefern oder den Wert der beanstandeten Ware nach deren Rücksendung gutzuschreiben. Rücksendungen erfolgen nur mit unserem vorherigen Einverständnis. Geringe, branchenübliche Abweichungen in Größe, Farbe und Ausführung bilden keinen Grund für Beanstandungen seitens des Bestellers. Technische Änderungen der Artikel sind vorbehalten.

 

5. Vermerke über Zurschaustellung von Artikeln sind unverbindliche Hinweise und haben nur Gültigkeit, wenn vom Hersteller auf den Verpackungen entsprechende Vermerke sind.

 

6. Eigentumsvorbehalt
Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung (einschließlich etwaiger Kosten und Zinsen) unser Eigentum. Das Eigentum geht erst auf den Käufer über, wenn er seine gesamten Verbindlichkeiten aus unseren Warenlieferungen getilgt hat. Das gilt auch dann, wenn eine bestimmte, vom Käufer bezeichnete Warenlieferung bezahlt ist.

 

7. Zahlungsart
Unsere Lieferungen erfolgen per Nachnahme oder Vorkasse, bei Rechnungslegung innerhalb 8 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzug. Bei Erteilung eines Abbuchungsauftrages für Lastschriften gewähren wir 5 % Skonto (ausgenommen Sonderaktionen und Sonderangebote. Dies betrifft ebenso eventuell zu gewährende Boni). Bei Überschreitung des Zahlungstermins werden für die offenen Forderungen sowie für die verauslagten Mahn- und Gerichtsgebühren

Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem geltenden Diskontsatz der Europäischen Zentralbank, jedoch mindestens 12 % p. a. fällig. Bei Zahlungsverzug oder entstehenden Zweifeln an der Zahlungsfähigkeit des Käufers werden all unsere Forderungen, unabhängig von der etwaigen Laufzeit valutierter Rechnungen, sofort fällig.

Gleichzeitig sind wir berechtigt, von allen schwebenden Lieferverträgen zurückzutreten oder Vorauszahlung für alle noch zu erfüllenden Verträge zu verlangen. Bei Verzug von Zahlungen, die aus Verträgen mit Frühbucherkonditionen resultieren, behalten wir uns das Recht auf Nachberechnung der Differenz zu den regulären Preisen vor.

 

8. Rücktritt oder Minderung
Der Besteller kann, wenn uns die Erfüllung des Vertrages unmöglich wird, vom Vertrag zurücktreten bzw. bei teilweiser Unmöglichkeit Minderung des Kaufpreises verlangen. Weitere Rechte des Bestellers sind ausgeschlossen.

 

9. Erfüllungsort für die Lieferung und Zahlung ist Berlin. Gerichtsstand für beide Teile ist in Berlin das Amtsgericht Berlin-Pankow/Weißensee.

 

10. Mit Bekanntgabe dieser Geschäftsbedingungen werden alle früher getroffenen Vereinbarungen dieser Art hinfällig. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.

Ungültige Bestimmungen werden durch solche ersetzt, die dem ursprünglichen Anliegen am nächsten kommen.



AGB Dienstleistungen

Stand: 01. Juni 2010

1. Geltungsbereich

Maßgebliche Rechtsgrundlage für alle von der Firma (Auftragnehmerin) übernommenen Aufträge von Veranstaltern, Agenturen etc. (Auftraggeber) zur Aufführung von Feuerwerken sind die Geschäftsbedingungen der Auftragnehmerin. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen bedürfen der ausdrücklichen schriftlichen Anerkennung der Auftragnehmerin.

 

2. Auftragserteilung

Der Auftrag gilt erst dann durch die Auftragnehmerin als angenommen, wenn er von ihr schriftlich (Fax ausreichend) bestätigt ist.

 

3. Preise

a) Die vereinbarte Vergütung ist fällig binnen 8 Tagen ab Rechnungserteilung, soweit keine andere Vereinbarung schriftlich getroffen ist. Bei Überschreitung des Zahlungstermins werden Verzugszinsen in angemessener Höhe (8% über dem geltenden Diskontsatz der Landeszentralbank) fällig.

b) Gehören zu dem Leistungsumfang der Auftragnehmerin die Darbietung von Lichterbildern, Feuerschriften, musiksynchronem Feuerwerk oder von Spezialeffekten in Sonderanfertigung, so hat der Auftraggeber bei Auftragserteilung mindestens 50 % des vereinbarten Preises zu zahlen.

c) Zuzüglich zu dem vereinbarten Preis hat der Auftraggeber alle anfallenden Abgaben und Gebühren für die Erteilung erforderlicher behördlicher Genehmigungen, die Kosten der Erfüllung behördlicher Auflagen, die Kosten für alle notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und anfallenden GEMA-Gebühren zu tragen.

d) Der Auftraggeber ist zur Aufrechnung mit Gegenansprüchen nicht berechtigt, es sei denn, die Aufrechnung erfolgte mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung des Auftraggebers.

 

4. Behördliche Genehmigungen

a) Die für die Durchführung von Feuerwerken behördlichen Genehmigungen holt die Auftragnehmerin im Namen des Auftraggebers ein.

b) Der Auftraggeber verpflichtet sich, der Auftragnehmerin alle für die Erteilung der Genehmigung benötigten Unterlagen, soweit sie nicht feuerwerksspezifischer Art sind, einschließlich etwa benötigter Zustimmungserklärungen Dritter zur Verfügung zu stellen.

c) Der Vertrag erhält seine Gültigkeit, wenn alle notwendigen behördlichen Genehmigungen erteilt wurden.

 

5. Pflichten des Auftraggebers

a) Der Auftraggeber ist verpflichtet, der Auftragnehmerin ein zum Abbrennen des Feuerwerks geeignetes Gelände ab 8.00 Uhr morgens des Veranstaltungstages bis zur Freigabe des Geländes durch den verantwortlichen Feuerwerker zur Verfügung zu stellen und das Gelände während dieser Zeit gegen den Zutritt unbefugter Dritter abzusichern.

b) Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf eigene Kosten die behördlich verlangte Sicherheitszone einzurichten, abzusichern und deren Beachtung zu überwachen.

c) Der Auftraggeber ist verpflichtet, auf eigene Kosten behördliche Auflagen zu erfüllen, soweit diese nicht feuerwerksspezifischer Natur sind.

d) Der Auftraggeber ist verpflichtet, die Abbrennstelle nach Durchführung der Veranstaltung auf eigene Kosten zu säubern und die Auftragnehmerin von etwaigen Ansprüchen des Grundstückeigentümers der Abbrennstelle wegen etwaiger Beeinträchtigungen des Grundstücks freizustellen. Eine Grobreinigung des Abbrennplatzes wird von der Auftragnehmerin vorgenommen.

e) Der unterschriebene Vertrag hat ein Tag vor Durchführung des Feuerwerkes bei der Auftragnehmerin vorzuliegen. Ist dieser Punkt nicht erfüllt, erfolgt keine Anreise der Pyrotechniker zum Feuerwerkstermin.

 

6. Pflichten der Auftragnehmerin

a) Die Auftragnehmerin ist verpflichtet, den Auftrag gewissenhaft und pünktlich auszuführen, sofern der Ausführung nicht Gründe entgegen-stehen, die sie nicht zu vertreten hat, wie höhere Gewalt, Streik, Fehlen behördlicher Genehmigungen, Bestehen von Sicherheitsrisiken, witterungsbedingte Undurchführbarkeit etc.

b) Die Auftragnehmerin ist verpflichtet, alle gesetzlichen und behördlichen Bestimmungen und Auflagen zu beachten.

c) Art und Umfang der zur Erfüllung des Auftrags erforderlichen Maßnahmen unterliegen der Entscheidungsfreiheit der Auftragnehmerin nach pflichtgemäßem Ermessen, dies gilt auch bezüglich der Präsentation in ihrer konzeptionellen und gestalterischen Durchführung.

d) Die Auftragnehmerin ist berechtigt, von der Durchführung des Feuerwerks abzusehen bzw. ein begonnenes Feuerwerk abzubrechen, wenn dies dem verantwortlichen Feuerwerker aus witterungsbedingten Gründen oder aus Sicherheitsgründen erforderlich erscheint.

 

7. Schadenersatz / Gewährleistung

a) Schadenersatzansprüche des Auftraggebers aus Verzug, Unmöglichkeit, Verschulden bei Vertragsabschluß, positiver Forderungsverletzung und aus unerlaubter Handlung sind ausgeschlossen, soweit der Schaden nicht durch vorsätzliches oder grobfahrlässiges Handeln der Auftragnehmerin verursacht wurde.

b) Witterungsbedingte Beeinträchtigungen der pyrotechnischen Effekte und Rauchentwicklung begründen keine Ansprüche des Auftraggebers gegen die Auftragnehmerin.

c) Unabhängig davon, daß die Auftragnehmerin die gesetzlich vorgeschriebenen Versicherungen abgeschlossen hat, ist der Auftraggeber verpflichtet, eine eigene Haftpflicht- und Unfallversicherung unter Einbeziehung des Feuerwerksrisikos abzuschließen und der Auftragnehmerin deren Abschluß auf Verlangen nachzuweisen.

 

8. Ausfall

a) Kommt es nicht zur Durchführung des Auftrages aus Gründen, die der Auftraggeber zu vertreten hat, hat der Auftraggeber der Auftragnehmerin den vereinbarten Preis zu vergüten, mit der Maßgabe, dass die Auftragnehmerin sich ersparte Aufwendungen ausrechnen lassen muß.

b) Gelangt das Feuerwerk aus Gründen nicht zur Aufführung, die keine Vertragspartei zu vertreten hat oder wird das Feuerwerk aus solchen Gründen abgebrochen, so schuldet der Auftraggeber der Auftragnehmerin 50% des vereinbarten Preises mit der Maßgabe, daß beide Vertragspartner die Möglichkeit haben, einen höheren bzw. geringeren Schaden nachzuweisen.

 

9. Urheberrecht

a) Urheberrechte an der Konzeption des Feuerwerks werden nicht übertragen.

b) Der Auftraggeber trägt dafür Sorge, daß die pyrotechnischen Effekte nicht auf Bildträger für kommerzielle Verwendung aufgenommen werden und verpflichtet sich zur Durchsetzung von unterlassungsansprüchen gegenüber der Verwertung unerlaubt zustande gekommener Verwertungshandlungen.

 

10. Anzuwendendes Recht

Die Rechtsbeziehungen der Vertragsparteien unterliegen ausschließlich dem deutschen Recht.

 

11. Teilnichtigkeit

Sollte eine Bestimmung in diesen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird hiervon die Wirksamkeit aller sonstigen Bestimmungen nicht berührt.

 

12. Erfüllungsort, Gerichtsstand

Erfüllungsort und Gerichtsstand für sämtliche sich zwischen den Vertragsparteien aus dem Vertragsverhältnis ergebenden Streitigkeiten ist, soweit der Auftraggeber Vollkaufmann oder juristische Person des öffentlichen Rechts ist, der Geschäftssitz der Auftragnehmerin.

 


Datenschutz


Datenschutz auf der PYRO-ART-Website

Zu den folgenden Ausführungen sind wir gesetzlich verpflichtet: Der Schutz personenbezogener Daten ist ein Anliegen, das wir sehr wichtig nehmen. Deshalb richten wir unsere Online-Aktivitäten an den entsprechenden Rechtsvorschriften zum Schutz personenbezogener Daten und zur Datensicherheit aus.

Personenbezogene Daten
Wir erfassen über die Websites keine personenbezogenen Daten wie beispielsweise . Namen, Anschriften, Telefonnummern oder E-Mail-Adressen), es sei denn, Sie stellten uns solche Daten freiwillig zur Verfügung (wie dies beispielsweise bei der Registrierung oder einer Umfrage der Fall ist) bzw. dass Sie eingewilligt haben oder die entsprechenden Rechtsvorschriften über den Schutz Ihrer Daten dies erlauben.

Zweckbestimmung der personenbezogenen Daten
Die von Ihnen zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten verwenden wir im Allgemeinen, um Ihre Anfragen zu beantworten, Ihre Aufträge zu bearbeiten oder Ihnen Zugang zu bestimmten Informationen oder Angeboten zu ermöglichen. Zur Pflege der Beziehungen zu unseren Kunden und damit wir besser auf Ihre Wünschen reagieren bzw. unsere Produkte oder Leistungen für Sie verbessern können, kann es darüber hinaus nötig sein, dass wir Ihre personenbezogenen Daten speichern und verarbeiten, dass wir oder ein Dritter in unserem Auftrag diese personenbezogenen Daten verwenden, um Sie über aktuelle PYRO-ART-Angebote zu informieren, die für Ihre Geschäftstätigkeit nützlich sind, oder um Online-Umfragen durchzuführen - immer im Dienst der Kundenbeziehungen.
Wir werden Ihre personenbezogenen Daten weder an Dritte verkaufen noch anderweitig auf den Markt bringen.

Zweckgebundene Verwendung
Wir werden die von Ihnen online zur Verfügung gestellten personenbezogenen Daten nur für die Ihnen mitgeteilten Zwecke erheben, verarbeiten und nutzen, es sei denn, die Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung erfolge für einen weiteren Zweck, der in direktem Zusammenhang mit dem ursprünglichen Zweck steht, zu dem die personenbezogenen Daten uns mitgeteilt bzw. erhoben wurden, oder sofern dies notwendig ist, um die Vorbereitung, Verhandlung und Erfüllung eines Vertrages mit Ihnen mit gebotener Sorgfalt zu realisieren, oder weil wir durch rechtlich definierte Pflichten oder die Anordnung von Gerichten oder Behörden dazu angehalten sind, oder weil es zur Begründung oder zum Schutz rechtlicher Ansprüche oder zur Abwehr von Klagen notwendig ist bzw. zur Verhinderung von Missbrauch oder anderer ungesetzlicher Aktivitäten dienlich ist (beispielsweise vorsätzlicher Angriffe auf die Datenverarbeitungsanlagen online wie offline und damit die Datensicherheit von PYRO-ART und deren Gewährleistung).

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